Grußwort 2018

Liebe Oberhausenerinnen und liebe Oberhausener,

„wenn`s alte Jahr erfolgreich war, dann freue dich aufs Neue. Und war es schlecht, ja dann erst recht.“ Mit diesen Worten von Albert Einstein sehen wir für die Stadt Oberhausen eine gute Zeit.

Eine gute Zeit, weil sich alle Fraktionen und Gruppen um eine neue Diskussionskultur und um neue Sachlichkeit im Rat bemühen. Sie haben offenbar dazugelernt und den Parteitunnelblick zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger abgelegt.

Mittlerweile werden im Rat auch Themen auf den Prüfstand gestellt, die bisher als unantastbar galten. Selbst eine Umstrukturierung der OGM ist in Prüfung und eine Rekommunalisierung – wie wir sie seit Jahren gefordert haben – auf den Weg gebracht.

Die Signalboje, die wir bei der Kommunalwahl 2014 gesetzt haben, führte ganz zweifellos mit zur Erleuchtung der Oberhausener Parteienlandschaft. Seit der Kommunalwahl 2014 spielt auch endlich die Bürgerbeteiligung eine Rolle in Oberhausen – ein zartes Pflänzchen mit noch ganz viel Luft nach oben.

Eine gute Zeit deshalb, weil der zweite ausgeglichene Haushalt in Folge verabschiedet werden konnte. Dies zeigt, dass die Instrumente zur Konsolidierung greifen und bringt uns in den nächsten Jahren etliche Millionen an Fördermittel, die in die Stärkung der drei Stadtteilzentren investiert werden. Dennoch ist zu beachten, dass der Haushalt 2018 auf klapprigen Beinen steht, die kleinste Zinsveränderung bringt uns den Sparkommissar.

Oberhausen kann ohne die Hilfe von Bund und Land die Strukturkrise nicht alleine meistern. Aus unserer Sicht ein unhaltbarer Zustand. Wir appellieren daher dringend an alle in Land und Bund vertretenen etablierten Regierungsparteien sich konkret für einen Schuldenschnitt der überschuldeten Ruhrkommunen oder vergleichbare Lösungen mit aller Deutlichkeit einzusetzen. Viel zu oft wird und wurde auf Wahlkampfveranstaltung der etablierten Parteien über die zu stark gebeutelten Städte wie Oberhausen gesprochen, doch tatsächlich zur Entlastung beigetragen wurde bislang viel zu wenig.

Wir sprechen uns klar und deutlich gegen Steuererhöhungen aus, denn das ist freilich der einfachste Weg, künftige Haushaltslöcher zu stopfen. Die Steuereinnahmen des Bundes sind so hoch wie nie, daher müssen andere Wege beschritten werden um den klammen Kommunen aus der Misere zu helfen, in die sie nicht freiwillig gestolpert sind.

Eine gute Zeit, weil wir uns nicht mehr damit aufhalten, was in den letzten Jahren alles schiefgelaufen ist, sondern in die Zukunft blicken und Licht am Ende des Tunnels sehen: Investoren interessieren sich wieder für Oberhausen. Nicht in den USA, nein - in Oberhausen entsteht der größte Fitnesstempel der Welt. Erfreulich auch die neuen Ansiedlungen rund um das Centro. Edeka baut auf dem Waldteichgelände ein neues Zentrallager für ca. 100 Mio. Euro und will in der ersten Phase rund 1000 neue Arbeitsplätze schaffen. Investitionen, die Menschen in Arbeit und Brot sowie Geld in die leere Stadtkasse bringen.

Doch Vorsicht, die Straßen sind teilweise am Ende ihrer Aufnahmekapazität angelangt. Ein neues Verkehrskonzept muss dringend her, welches ein sinnvolles miteinander aller Verkehrsteilnehmer gewährleistet. Mit dem kommenden Mobilitätskonzept erhoffen wir uns die Möglichkeit neue Wege zu gehen.

Eine gute Zeit, weil wir uns auch im Punkto Sicherheit auf dem richtigen Weg befinden, doch am Ziel sind wir noch lange nicht. Es bedarf noch einiger Anstrengungen um Ihnen, liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener kein Scheingefühl zu vermitteln, sondern weiterhin gegen Angsträume auf Oberhausener Stadtgebiet etwa durch bessere Beleuchtung anzugehen.

Zugegeben, es läuft noch längst nicht alles rund. In der Kritik stehen auch Projekte wie das neue Stadtarchiv oder auch die eingestürzte Gabionenwand am Handbach, bei denen die Kosten aus dem Ruder liefen. Aber daran werden wir im neuen Jahr arbeiten.

Sie alle, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger machen unser Oberhausen aus. Und deshalb sagen wir Ihnen herzlichen Dank. Viele von Ihnen leisten einen beispielhaften persönlichen Einsatz in Schulen, Vereinen, Kirchen, im kulturellen, sportlichen oder sozialen Bereich, in den Flüchtlingseinrichtungen und an vielen anderen Stellen ehrenamtlich für die Gemeinschaft, für unsere Stadt Oberhausen. Sie tragen ganz maßgeblich dazu bei, dass unsere Stadt lebens- und liebenswert bleibt und sich positiv weiterentwickelt.

Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien für das Jahr 2018 viel Glück, Gesundheit und persönliche Zufriedenheit und uns allen weiterhin ein gutes, erfolgreiches Miteinander.

Für „BOB im Rat“

Peter Bruckhoff und Karl-Heinz Mellis