Stillstand ist nicht Schuld der Bürger

„Die Regierungskoalition sollte sich als faire Demokraten erweisen und sich hüten, nach dem Nein zum Ausbau der Linie 105, einen weiteren Stillstand in der städtebaulichen und wirtschaftlichen Entwicklung unserer Stadt den Bürgerinnen und Bürgern in die Schuhe zu schieben“, fordert BOB-Fraktionschef Karl-Heinz Mellis.

Entscheidung abgewälzt

Die Stadtregierung hatte die Entscheidung über die Linie 105 selbst in der Hand: Mit der Stimme des Oberbürgermeisters hätte man dieses vermeintliche Jahrhundertprojekt für Oberhausen durchwinken können. Die Ampelkoalition zog es aber vor, sich aus der Verantwortung zu stehlen und die Entscheidung auf die Bürgerinnen und Bürger abzuwälzen.

Nachkacheln der Linien-Befürworter ist peinlich

Mit Unverständnis liest Mellis die teils wütenden Kommentare von Befürwortern in WAZ-Foren und unter Facebook. „Auf diese Weise nachzukacheln, ist nicht nur peinlich, sondern verstärkt das Misstrauen der Bürger gegenüber Politik. Die Befürworter haben das deutliche NEIN der Bürgerschaft durch ihr eigenes Verhalten zu vertreten. Die Absage ist die Quittung für den Versuch, mit lauter Werbetrommel statt mit Offenlegung der Standardisierten Bewertung, stichhaltigen Argumenten und seriösen Fakten überzeugen zu wollen. Der Ratsbürgerentscheid wurde als neu entdeckte Bürgerbeteiligung angepriesen, erwies sich aber als von Machterhalt geprägte Mogelpackung.“