Verkehrs- und Radpolitik des Bündnis Oberhausener Bürger

"Verkehrs- und Radpolitik des Bündnis Oberhausener Bürger"

BOB - Stellungnahme zum WAZ-Artikel vom 10. August 2020 "Die Parteien im Radpolitik-Test"

Aus „organisatorischen“ Gründen war der Radpolitik-Test des ADFC Oberhausen auf die SPD, CDU, Grüne und Linke beschränkt.

ADFC war nicht interessiert

Obwohl sich BOB intensiv mit der Notwendigkeit einer Verkehrswende befasst und konkrete Vorschläge in die Diskussion eingebracht hat, war der ADFC-Vorstand an den Ideen und Vorstellungen des Bündnis Oberhausener Bürger (BOB) - immerhin drittstärkste politische Kraft in Oberhausen mit 6004 Wähler*innen – nicht interessiert.

Warum die Fahrradwege nicht längst zu einem lückenlosen, zusammenhängenden, sicheren Netz aus Fahrradrouten für den Alltags- und Freizeitverkehr ausgebaut wurden - welches Lust aufs Radfahren macht – liegt an dem seit Jahren fehlenden interdisziplinären Mobilitätskonzept und fehlendem Geld.

Und wenn dann Fahrradwege gebaut werden, entsprechen sie oft nicht den gültigen Anforderungen, wie das aktuelle Beispiel auf der Teutoburger Straße in Osterfeld zeigt.

Obwohl bereits Gutachten der Sachverständigen Prof. Dr.-Ing. Gerlach und PGV Dipl.-Ing. Gündel vorlagen, die eindeutig belegten, dass die Ausführung nicht dem gültigen Regelwerk für Radfahrstreifen entsprach, ließ sich noch am 30. November 2019 die Beigeordnete Frau Sabine Lauxen in Begleitung der Herren Dr. Marißen und Schmidt vom ADFC Oberhausen in der WAZ abbilden, wie sie den angeblich vorbildlichen Radweg entlangradeln.

Statt Vorbild, wie zunächst von der Beigeordneten Lauxen und dem ADFC Oberhausen behauptet, stellte der Radweg nach Aussage der Beigeordneten Lauxen plötzlich eine Gefahrenlage dar, so dass der Rat in seiner Sitzung am 16. Dezember 2019 von seinem Rückholrecht im Sinne der Zuständigkeitsordnung Gebrauch machte und die Ergänzung eines 0,75 m breiten Sicherheitstrennstreifens sowie ein halbseitiges Hochbordparken beschloss.

BOB hat's erreicht.

Damit konnte nach wochenlanger Diskussion durch BOB im Rat der Stadt ein zumindest regelkonformer Radfahrstreifen unter Beibehaltung der Stellplätze für Anlieger und Gewerbetreibende erreicht werden.

Der ADFC Kreisverband Oberhausen / Mülheim eV schreibt zum Radweg auf der Teutoburger Straße auf seiner Homepage:

Zitat Anfang:

"Hurra! die Teutoburger Straße hat einen neuen "Radweg

Trotz der massiven Störmanöver seitens einzelner Parkplatz-Lobbyisten, hat die Teutoburger Straße nun einen super markierten und breiten Radfahrstreifen.

Mit folgenden Worten bedankte sich unser Verkehrspolitische Sprecher Norbert Marißen bei den Fraktionen von CDU, Grünen, Linke Liste und SPD.

"Der Radfahrstreifen wirkt wie aus dem Lehrbuch und ist aus unserer Sicht die beste Radverkehrsanlage in Oberhausen und in der Region.

Nicht nur die Fotos sind beeindruckend, auch beim Befahren der Radverkehrsanlage entwickelt sich ein sehr, sehr positives Gefühl.

Quelle: ADFC Kreisverband Oberhausen / Mülheim e.V.

Quelle: ADFC Kreisverband Oberhausen / Mülheim e.V.

Die vom ADFC vorgeschlagenen roten Innenstreifen betonen den Radweg. Sie erhöhen die Aufmerksamkeit der Autofahrenden und verbessern dadurch die Sicherheit für die Radfahrenden..."

Zitat Ende.

Bemerkenswert!

Für die interessierten ADFC-Mitglieder und alle Oberhausener*innen in aller Kürze die BOB-Ideen und Vorstellungen zur Radpolitik:

1. BOB wird sich auch in der nächsten Wahlzeit für eine Verkehrswende und das Erreichen eines Model-Splits – also eine Verteilung des Verkehrsaufkommens – von 4 x 25% als Zielwert auf die vier Verkehrsarten Fußgänger, ÖPNV und des Fahrradverkehrs zulasten des Motorisierten Individualverkehrs einsetzen. Die Verkehrswende soll allerdings ohne Zwang und Verbote durch Anreize und verbesserte Angebote auf freiwilliger Basis erreicht werden.

2. BOB wird auf eine ausgewogene Gewichtung der zur Verfügung stehenden Infrastrukturfläche zwischen den vier Verkehrsarten achten. Wer mehr Raum fürs Fahrrad will, muss Autofahrern etwas wegnehmen. Ohne Konflikte wird dieser Verteilungskampf nicht ablaufen. Wenn wenig Platz ist und viele Menschen sich eine Infrastruktur teilen müssen, kommt es zu Drängeleien, zu einem erhöhten Stresslevel und zu mehr Aggressivität, nicht nur unter Fahrradfahrenden, sondern insbesondere auch mit anderen Verkehrsteilnehmern.

3. BOB kritisiert die vielfach auf die Fahrbahn gepinselte Alibi-Infrastruktur und fordert vom starken Autoverkehr physisch getrennte Radwege. Wegen der bisher autofokussierten Verkehrsplanung müssen die Radfahrer oft eingequetscht zwischen fließendem KfZ-Verkehr und parkenden Autos mitschwimmen. Der zunehmend motorisierte Verkehr und die immer breiteren Autos gefährden die Sicherheit der Radfahrer.

4. BOB weist darauf hin, dass die Unfälle durch sich öffnende Autotüren mit Radfahrstreifen auf den Straßen drastisch zugenommen haben. Die auf die Fahrbahn nur aufgemalten Radfahrstreifen liegen zwischen der Hauptfahrbahn und den parkenden Autos, deren Insassen die Tür öffnen. Die Planer tun so, als hätten sie etwas für die Radfahrer getan, dabei wird es dadurch nur gefährlicher. Entsprechend den ERA 2010 muss ein Sicherheitstrennstreifen von mindestens 75 cm Abstand zwischen Radspur und Parkstreifen geplant werden. Wenn wegen der fehlenden Straßenbreite ein Sicherheitstrennstreifen nicht möglich ist, belässt man es besser beim Mischverkehr, statt ein Radfahrstreifen zu markieren, der die Radfahrer in trügerische Sicherheit wiegt.

5. BOB wird sich weiterhin für regelkonforme Radwege in Oberhausen einsetzen.

Im Sinne einer deutlichen Verbesserung der Radverkehrsförderung für die Oberhausener Bürger*innen sind wir selbstverständlich weiterhin an einen konstruktiven Dialog mit dem ADFC Oberhausen interessiert.