Grußwort der BOB Fraktion 2017

Liebe Bürger und Bürgerinnen,

Das neue Jahr wird ganz sicher zukunftsweisend für Oberhausen! Warum? Weil 2016 etliche Weichen gestellt wurden, die 2017 greifen müssen und werden.

Ganz oben liegt die Erarbeitung eines neuen Bildungsplans, der die Schullandschaft zukunftsfähig für unsere Kinder gestalten soll. BOB hat sich gegen reine Schulschließungen ohne pädagogisches Konzept ausgesprochen und eigene Ideen etwa für eine Sekundarschule eingebracht. Die Grundlage für den Bildungsplan ist schließlich im Sommer 2016 in gemeinsamer Arbeit aller Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt geschaffen worden. Wir finden, das sollte Schule machen – aber nicht nur Schule, sondern sich in vielen Bereichen fortsetzen.

Notwendig wäre es dringend im Bereich Verkehr. Mit dem im Herbst in Auftrag gegebenen Mobilitätskonzept soll das wichtige Ziel der Gleichberechtigung von Auto, Fahrrad, ÖPNV und Fußgänger erreicht werden. Wir haben uns von Anfang an für einen ÖPNV genauso stark gemacht wie für die Alternativen zum Auto, und begrüßen die neue Richtung für Oberhausen.

Allerdings: Der derzeit umstrittene Ausbau des Autobahnkreuzes A3 spricht eine andere Sprache. Vor allem, weil damit Planungsfolgen wie die Spurerweiterungen der Autobahnen A3, A2, A40 und A42 einhergehen werden. Das Angebot wird auch hier die Nachfrage bestimmen: Wieder einmal fließt Geld in die Straßen, die sinnvoller in intelligente Verkehrsleitsysteme oder aber in eine Verlagerung des stetig steigenden Güterverkehrs auf die Schiene investiert werden könnten.

Die unserer Ansicht nach unausgewogene und wenig bürgernahe Debatte um den Ausbau macht deutlich, dass zumindest die Landespolitik gedanklich noch nicht so weit ist, wie wir es uns für Oberhausen wünschen.

Bürgerfern droht auch eine weitere Verkehrsdebatte zu werden: die neue Planung der Straßenbahnlinie 105 im Rahmen des Nahverkehrsplans 2017. Der gerade einmal vor zwei Jahren durch einen Bürgerentscheid abgelehnte Ausbau wird wieder Thema, diesmal aber soll offenbar eine Ratsmehrheit das Vorhaben durchsetzen. Dies wäre eine Ohrfeige für die gerade erst beginnende Bürgerbeteiligung, denn es ignoriert nicht nur das eindeutige negative Votum des Bürgerentscheids – die Pro-Stimmen hätten übrigens auch ohne Gegenstimmen nicht für den damals zur Wahl gestellten Ausbau ausgereicht.

Vielmehr befürchten wir, dass ein erneutes Votum zur Linie 105 durch den Rat, das Vertrauen beim Bürger in die just entschiedene Bürgerbeteiligung erschüttern wird.

Wir glauben außerdem an eine einfachere Lösung als die Aufständerung einer Straßenbahnlinie über das Stahlwerksgelände für 80 Millionen Euro. Eine Buslinie, die als Ringverkehr im Drei-Städte-Eck sowohl Essen, Oberhausen und Mülheim verbindet, wäre beispielsweise nicht nur flexibler und günstiger, sondern hätte auch noch einen Mehrwert für die gesamte Region.

Apropos Mehrwert: Eine dringende Aufwertung benötigt unserer Marktstraße und der Altmarkt – und damit meinen wir nicht nur Sauberkeit und Sicherheit, die für uns selbstverständlich sind, sondern mehr Aufenthaltsqualität durch Grün und Bänke zum Verweilen.

Mit unserem Repair-Café haben wir bis zum vergangenen Sommer in verschiedenen Ausstellungen gezeigt, dass andere Städte längst einfache und praktikable Lösungen anbieten. Wir haben den Bürgern in einem Workshop außerdem vermittelt, wie Bänke in einfacher Selbstbauweise hergestellt werden können und vieles mehr.

Für BOB war 2016 ein Erprobungsjahr, in dem wir den Spagat zwischen parlamentarischer und außerparlamentarischer Politik versucht haben. Wir waren vor Ort, um Denkmäler wie das Mawick-Mosaik zu schützen, Verkehrskonzepte für mehr Lebensqualität zu entwickeln – zum Beispiel Sackgassen-, Grünflächen und Innenstadtbereiche weiterzudenken und wir haben einen E-Bus entwickelt und vorgeschlagen, der künftig umweltgerecht und barrierefrei Menschen mit Gehbehinderung die langen Wege etwa durch die Sterkrader Innenstadt ersparen könnte.

Vieles ist uns geglückt – längst nicht alles, denn die Mehrheiten sind eben anders verteilt. Wir sehen das aber als Herausforderung, andere von unseren Ideen noch besser überzeugen zu müssen.

Wir möchten uns daher bei den Bürgern insbesondere den vielen Ehrenamtlichen bedanken, die eine Willkommenskultur in Oberhausen erfahrbar gemacht haben. Wir danken der Politik für die Zusammenarbeit, und sehen mit großer Hoffnung in eine Zukunft, die von den Bürgern unserer Stadt gestaltet wird.

Ihnen allen und Ihren Familien wünschen wir ein gesundes, erfolgreiches Neues Jahr 2017.