Grußwort 2022

von BOB im Rat

Liebe Oberhausener Mitbürger*innen,

Corona ist weiterhin das Wort, das im Jahr 2021 ganz Deutschland und damit auch Oberhausen beherrschte. Die Einschränkungen haben wir uns nicht mehr vorstellen können. Deshalb gilt unser ganz besonderer Dank allen Menschen in unserer Stadt, die sich im Einsatz für Corona erkrankte Personen befanden und weiterhin befinden. Dieser Einsatz ist, auch wenn das abgedroschen klingt, nicht mit Geld zu bezahlen. Deshalb haben wir diesen Dank bewusst an dieser Stelle platziert.

Vieles ist selbstverständlich Corona geschuldet. Insbesondere die weitere Verschuldung der Stadt, die, so der Kämmerer, auf 50 Jahre gestreckt abgetragen werden darf. Es sind Schulden, die eine so hoch verschuldete Stadt wie Oberhausen noch zusätzlich schultern muss. Ob sie es kann, sei dahingestellt. Zum Thema Altschulden steht im Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP: „Die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen ist angesichts ihrer massiven Verschuldung von mehr als 50 Milliarden Euro enorm gefährdet. Eine Lösung müsse her.“ Was passiert? Nichts! Ob dieser Punkt im Koalitionsvertrag bis zur Landtagswahl erfüllt wird ist für unsere Begriffe fraglich. Tatsache ist leider, dass der gewünschte und teilweise auch erhoffte Schuldenschnitt nicht stattgefunden hat. Ohne diesen Erlass wird es Oberhausen aus eigener Kraft nicht schaffen, ausgeglichene Haushalte vorlegen zu können. BOB sieht daher die Landesregierung NRW eindeutig in der Pflicht.

Ein großes Augenmerk wird wiederum auf die Bürgerbeteiligung gerichtet. BOB hat dieses Thema von Anfang an auf die politische Agenda gesetzt. Bürgerbeteiligung hat bei BOB die politische Heimat, die wir weiter ausbauen wollen. Bei den Straßenanliegergebühren z. B. werden wir weiter alles tun, dass diese nur noch bürgerfreundlich gestaltet werden. Straßenbaumaßnahmen sollen nur noch in Abstimmung mit den Anwohnern erfolgen. Unsinnige Veränderungen gegen den Wunsch der Anwohner müssen ausgeschlossen werden. Ein kleiner Schritt in die richtige Richtung ist jetzt, auf Drängen von BOB in Zusammenarbeit mit der CDU gemacht worden. Endlich haben die Oberhausener Bürger ein bisschen mehr Sicherheit bei den Straßenausbaukosten. Leider konnten wir eine vollständige Abschaffung der Anliegerbeteiligung nicht durchsetzen. Die Regierungsparteien in Düsseldorf lehnen dies ab. Schade eigentlich, da NRW offenbar immer noch immer nicht realisiert hat, dass die Anlieger nicht die einzigen Nutzer des öffentlichen Verkehrsraums sind. Wir von BOB sehen hier einen empfindlichen Verstoß gegen das Rechtsempfinden der Bürger.

Ein besonderer Schwerpunkt unserer Arbeit liegt hier auf dem Thema Umwelt. Weitere Probleme gibt es mit der immer größeren Flächenversiegelung. Auch Oberhausen beabsichtigt hier kleine grüne Lungen ohne umweltpolitisches Fingerspitzengefühl zuzubetonieren. Es ist Zeit umzudenken. Eine weitere Flächenversiegelung muss umgehend verhindert werden. Es ist Zeit im ökologischen Bereich umzudenken.

Vielfalt ist in Oberhausen gelebtes Miteinander. Jede Person, die diese „Vielfalt“ in Frage stellt, muss sich fragen lassen, ob sie noch das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland akzeptiert. In Corona-Zeiten wird immer auf den sog. R-Wert (Verhältnis wieviel Personen weitere Personen anstecken werden) gesehen. Wir möchten diesem R-Wert eine positive Variante hinzufügen. R = Respekt und Rücksicht. Das ist das Bindemittel, dass eine Stadtgesellschaft zusammenhält.

Wir danken allen Menschen in Oberhausen für Ihren Einsatz für die Stadt.

Trotz alledem gehen wir optimistisch in das Jahr 2022. Wir wünschen allen Mitbürger*innen ein glückliches Neues Jahr, viel Gesundheit, persönliche Zufriedenheit und uns allen ein friedvolles Miteinander.

Unser Wahlkampfmotto: Mitdenken, Mitreden, Mitmachen ist für uns keine leere Worthülse, sondern ein Versprechen.

Für „BOB im Rat“

Peter Bruckhoff und Ulrich Lütte

Zurück