BOB zahlt 400 000 Euro zurück

von BOB im Rat

Die Stadt Oberhausen gewährt jeder Ratsfraktion oder Ratsgruppe Haushaltsmittel, um den notwendigen sächlichen und personellen Aufwand, der ihnen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben entsteht, zu decken. So hat die Ratsgruppe „Bündnis Oberhausener Bürger (BOB)“ rund 11 000 Euro monatlich erhalten. 

Die Mittel sind insoweit zweckgebunden und nach den Grundsätzen der sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung zu verwenden. Ein entsprechender Verwendungsnachweis, aus dem hervorgeht, wofür die Mittel verwendet worden sind, ist dem Oberbürgermeister jährlich und zum Ende der Wahlzeit unaufgefordert vorzulegen. Die Verwendungsnachweise des „Bündnis Oberhausener Bürger (BOB)“ können unter https://bobfraktion.de/bobimrat/wer-wir-sind/verwendungsnachweise.html eingesehen werden.

„Wir haben in der ablaufenden Wahlzeit die Finanzmittel nur sehr sparsam ausgegeben und verantwortungsbewusst gewirtschaftet. Daher können wir dem Kämmerer zum Ende der Wahlzeit knapp 400 000 Euro zurückgeben, die wir nicht in Anspruch genommen haben. BOB kann damit einen kleinen Beitrag zum Ausgleich der Steuerausfälle durch die Corona-Pandemie leisten, “ freut sich BOB-Ratsherr Peter Bruckhoff.

„Wir können von den Bürger*innen nicht immer Sparmaßnahmen erwarten, wenn Politik das Geld mit vollen Händen ausgibt. Da muss die Politik auch mal mit gutem Beispiel vorangehen. Es war uns Mitbegründern vom „Bündnis Oberhausener Bürger (BOB)“ von Anfang an wichtig zu zeigen, dass es uns nicht um persönliche Vorteile oder gar wirtschaftliche Interessen geht, “ so BOB-Ratsherr Karl-Heinz Mellis.

„Sparsames Haushalten war möglich, da Mitglieder des BOB-Teams viele Aufgaben im Ehrenamt erledigten, so dass keine überhöhten Ausgaben für Angestellte oder Dienstleistungen gezahlt werden mussten. Auch bei den sonstigen Ausgaben sind wir nicht verschwenderisch umgegangen. So fanden unsere Klausurtagungen nur im benachbarten Moers und Krefeld statt. Die bisherige Ratsmitgliedschaft erfüllte uns mit Stolz und es war uns von jeher ein Bedürfnis uns für die Stadt und ihre Bürger*innen einzusetzen, “ ergänzt BOB-Ratsherr Peter Bruckhoff.“


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