BOB: Stadt-Seite zur Linie 105 ist nicht neutral

von Dennis Vollmer

BOB-Fraktionschef Mellis mahnt sechs Passagen an: "Stadt soll politische Bewertungen herausnehmen"

Ohne Staus und rote Ampeln? Die Linie 205 teilt ihre Strecke überwiegend mit dem übrigen Verkehr.

Deutliche Kritik übt die Fraktion Bündnis Oberhausener Bürger an der offiziellen Informationsseite der Stadt zum Ratsbürgerentscheid Linie 105 (www.oberhausen.de)

Nach Auffassung von BOB bietet der Text nicht nur inhaltlich fragwürdige Passagen sondern wirbt auch deutlich mit einer politischen Meinung.

Aus Prognosen werden vermeintliche 'Tatsachen'
So ist dort etwa von einer "Chance für Oberhausen" und von "hervorragenden Ergebnissen bei der Nutzen-Kosten-Rechnung" die Rede. Dabei werden diese vermeintlichen "Ergebnisse" derzeit von Land und Bund einer Prüfung unterzogen, und können damit auch nach unten korrigiert werden. Auch werden Prognosen etwa über den Nutzen für Bürger, Wirtschaft und Umwelt als Tatsachen dargestellt.

Sechs Passagen hat das Bündnis Oberhausener Bürger gegenüber dem Oberbürgermeister angemahnt und dazu konstruktive Vorschläge gemacht, wie man diese weniger wertend formulieren kann.

"Wir verlangen nicht, dass dort 'Luxuslinie' stehen soll, aber die Darstellung der Stadtverwaltung ist alles andere als ausgewogen, und unterstützt einseitig die Meinung der politischen Befürworter. Wenn der Ratsbürgerentscheid ernst gemeint ist und keine Mogelpackung werden soll, muss die Verwaltung dem Bürger auch möglichst neutrale Informationen bieten, und sich aus der politischen Bewertung heraushalten", kritisiert BOB-Fraktionschef Karl-Heinz Mellis.

Beispiele aus der Beschreibung zum Ratsbürgerentscheid Linie 105:

1) Zwischenüberschrift "Eine Chance für Oberhausen"

Anmerkung: 'Chance' beinhaltet eine positive Wertung. Die Fraktion Bündnis Oberhausener Bürger und ebenso weitere Kritiker des Linienausbaus sehen im Ausbau ein deutliches Risiko für Oberhausen.

Vorschlag: eine neutrale Formulierung wie 'Option' oder 'Möglichkeit' statt 'Chance'.

 2) „Kaum mehr als drei Kilometer trennen die Schienennetze von Oberhausen und Essen."

Anmerkung: Es gibt keinen inhaltlichen Grund, die Länge der Strecke kleiner darzustellen, als sie wirklich ist.

Vorschlag: „3,3 Kilometer trennen die Schienennetze…"

 3) „Voraussetzung für diesen Zuschuss waren hervorragende Ergebnisse bei der Nutzen-Kosten-Rechnung.“

Anmerkung: 'hervorragend' ist eine starke subjektive Bewertung der Ergebnisse, ob sie vielleicht nur „gut“ waren, liegt im Auge des Betrachters. Zumal der Begriff ‚Ergebnisse‘ suggeriert, als wären diese unumstößlich, und dagegen außer Acht lässt, dass diese „Ergebnisse“ erst noch durch das Land und den Bund geprüft und bestätigt werden müssen. Und drittens hat sich in einem Schreiben des Bundes herausgestellt, dass die Zuschüsse erst noch bewilligt werden müssen. Der Satz – in der Vergangenheit geschrieben - ist daher nicht nur irreführend sondern inhaltlich falsch.

Vorschlag: „Voraussetzung für diesen Zuschuss ist ein positiver Nutzen-Kosten-Koeffizient. Dieser muss allerdings erst noch durch Land und Bund bestätigt werden, damit die Zuschüsse auch bewilligt werden können.“

 4) „Sein Ergebnis: Der Lückenschluss der Straßenbahnlinie 105 nach Kosten auf der einen Seite und verkehrlichem wie volkswirtschaftlichem und ökologischem Nutzen auf der anderen Seite ist so herausragend günstig zu bewerten wie kein anderes NRW-Verkehrsprojekt in den vergangenen 20 Jahren."

Anmerkung: 'herausragend günstig' ist eine stark wertende Interpretation des Gutachtens.

Vorschlag: Das Ergebnis des Gutachtens sollte als Zitat wiedergegeben und auch als solches gekennzeichnet werden, und nicht als interpretierende Zusammenfassung.

 5) „Von der neuen Verbindung profitieren Bürger, Wirtschaft und Umwelt gleichermaßen."

Anmerkung: Der Satz stellt eine Prognose als Tatsachenbehauptung dar.

Vorschlag: Als neutrale Formulierung schlagen wir „... sollen ... gleichermaßen profitieren" vor.

 6) „Eine davon ist der direkte Weg mit der Straßenbahn 105 von Oberhausen nach Essen und umgekehrt. Das geht ohne Umsteigen, auf eigener Trasse ohne Stau und rote Ampeln.“

Anmerkung: Der letzte Halbsatz suggeriert, die Bahn wäre durch die Trasse von 3,3 Kilometer generell unberührt von roten Ampeln und Stau. Tatsache aber ist, dass die Bahn sehr wohl auf der nachfolgenden Stoag-Trasse nach OB Hbf und Sterkrade Bf von Stau durch Busse und die Linie 112 betroffen sein kann.
Mehr noch ist die Linie 105 auf der übrigen Strecke durch Essen im hohen Maße durch unzählige rote Ampeln, starken Verkehr auf der Frintroper bzw. Altendorfer Straße von Stau betroffen, da sie dort im erheblichen Maße die Straße mit dem übrigen Verkehr teilen muss. Diese Staus und roten Ampeln werden sich ebenso auf die Trassenverbindung auswirken.

Vorschlag: Der letzte Halbsatz „ohne Staus und rote Ampeln“ soll gestrichen werden.

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