BOB PM: Multifunktionszentrum: SPD malt schwarz

von BOB

„Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit (SPD) und der Bezirksbürgermeister Thomas Krey (SPD) sind offenbar schon im Wahlkampfmodus: Sie versuchen die CDU-geführte Landesregierung dafür verantwortlich zu machen, dass beantragte Fördergelder in Höhe  von 11,7 Millionen Euro zur Errichtung des Multifunktionszentrums nicht genehmigt wurden. Sie suggerieren eine Ablehnung des Konzeptes durch die CDU-Landesregierung und versuchen ein Aus des Projektes herbeizureden,“ stellen die BOB-Mitglieder im Beirat „Soziale Stadt Osterfeld“ Karl-Heinz Mellis und Georg Gördes fest.

Schwarzmalerei

„Diese Verdrehung der Tatsachen ist unverantwortlich und stößt bei Bürgerinnen und Bürger auf Unverständnis. Die nun durch die beiden SPD-Protagonisten kritisierte CDU-Landesregierung war es doch, die für das Projekt „Soziale Stadt Osterfeld“ mit 41 Einzelprojekten einen Gesamtförderrahmen in Höhe von rund 22 Mio. Euro zur Verfügung gestellt hat. Für jedes Einzelprojekt muss ein separater Antrag entsprechend den Förderrichtlinien Stadterneuerung 2008, die sich auch nach dem Regierungswechsel in NRW nicht verändert haben, gestellt werden. In Erwägung zu ziehen, dass die CDU-Landesregierung das Projekt trotz globalem Zuwendungsbescheid der Bezirksregierung Düsseldorf vom 22. September 2016 nun ablehnen wolle, ist Schwarzmalerei und völlig aus der Luft gegriffen,“ sind sich Mellis und Gördes einig.

Unzulänglichkeiten

„Der Förderantrag wurde abgelehnt, da die zur Beurteilung notwendigen Unterlagen, wie Pläne und Kostenberechnungen fehlten. Es wurden unvollständige Unterlagen eingereicht, so dass dem Land als Fördergeber nichts anderes übrig blieb, als den Antrag wegen fehlender Unterlagen abzulehnen. Diese Unzulänglichkeiten im Dezernat um die Beigeordnete Frau Lauxen nun der CDU-geführten Landesregierung in die Schuhe schieben zu wollen, entbehrt jeglicher Grundlage,“ führt der Architekt und Vorsitzender des Planungsausschusses Karl-Heinz Mellis aus.

Eigenes Verschulden

„Das Multifunktionszentrum steht keinesfalls vor dem Aus, da der Gesamtförderrahmen sich durch die Ablehnung des Einzelprojektes „Multifunktionszentrum“ nicht verändert hat.  Ärgerlich ist, dass durch eigenes Verschulden der Förderantrag nun neu gestellt werden muss und sich auch wegen veränderter Antragsstellungstermine der Bau des Multifunktionszentrums um deutlich mehr als ein Jahr verzögert,“ fassen die BOB-Beiratsmitglieder Mellis und Gördes den Sachverhalt zusammen.

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