BOB mahnt Mobilitätskonzept zur Verkehrswende an

In der Sitzung des Rates am 17.12.2018 wurde der Masterplan „Saubere Luft in Oberhausen“ mit seinem breitgefächerten Maßnahmenbündel als Grundlage zur Reduzierung der verkehrsbedingten Stickstoffdioxidemissionen in Oberhausen beschlossen.

In diesem Zusammenhang beauftragte der Rat der Stadt die Verwaltung auf Grundlage des damals schon in Arbeit befindlichen „Mobilitätskonzeptes“, welches die zukünftige Verkehrs- und Siedlungsentwicklung aufzeigen sollte, die notwendige „Mobilitätswende“ einzuleiten.

Doch die „Mobilitätswende“ steckt im Stau. Bis heute fehlt ein vernetztes „Mobilitätskonzept“ über das gesamte Stadtgebiet, welches eine intelligente Verkehrsplanung aller Mobilitätsarten mit der Stadtplanung in Einklang bringen sollte.

Um die von allen politischen Akteuren geforderte Verkehrswende zu erreichen, bei der der Fahrradverkehr einen Anteil von 25% des Gesamtverkehrs erreichen soll, muss für Umsteiger*innen vom Auto aufs Rad ein deutlich attraktiveres Angebot vorgelegt werden.

Die „Mobilitätswende“ beginnt im Kopf und kann nicht „von oben herab verordnet werden“. Die Bürger*innen müssen aktiv beteiligt und die dafür notwendigen Voraussetzungen und Alternativen müssen vorher geschaffen werden.

 „Eigentlich stehen alle Zeichen für eine Verkehrswende auf „Grün“. Erstmals gibt es richtig Geld vom Bund für den Radwegebau in den Kommunen. Die Politik überschlägt sich mit Empfehlungen zum Radfahren. Doch wenn in Oberhausen in Sachen „Radwegeinfrastruktur“ überhaupt etwas gemacht wird, beschränkt es sich auf „weiße Striche“ auf die Straße zu pinseln. Damit wird dem Radfahrer*in eine trügerische Sicherheit vermittelt, obwohl er oft sowohl vom ruhenden, als auch vom fließenden Verkehr lebensgefährlich bedroht ist“, sagt BOB-Chef Peter Bruckhoff.

„Die Verkehrswende mit einer Neuverteilung des Straßenraums kommt nicht aus den Startlöchern. Politische Mutlosigkeit im Stadtrat und in der Verwaltung sowie Angst vor einer Blockade der starken Auto-Lobbyisten sind die Hauptursachen des Problems, wie man bereits bei der Umsetzung des „Parkraumbewirtschaftungskonzeptes“ beobachten konnte“, ergänzt BOB-Ratsherr Ulrich Lütte.

„Die Politik und die Verwaltung in Oberhausen hat die Zeichen der Zeit noch nicht erkannt und traut sich nicht, insbesondere dem ÖPNV und dem Radverkehr mehr Platz und Priorität in der Stadtinfrastruktur einzuräumen“, sind sich die BOB-Ratsherren Bruckhoff und Lütte einig.

BOB im Rat mahnt daher das immer noch ausstehende „Mobilitätskonzept“ dringend an und fordert auf dessen Grundlage die Umsetzung des beschlossenen Maßnahmenkatalogs zur Stärkung des ÖPNV und des Radverkehrs in Oberhausen.