BOB im Rat lehnt Kapitalerhöhnung ab

von Peter Bruckhoff

absolut fragwürdig sind die energiewirtschaftlichen Beteiligungen der Steag, die häufig genug zu Verlusten geführt haben und sicher auch weiter führen werden. Die politischen Eingriffe in den Energiemarkt nach der Naturkatastrophe in Fukushima haben zu dieser Entwicklung beigetragen.

Neben dem Ausfall von Beteiligungsergebnissen musste eine außerplanmäßige Abschreibung von ca. 80 Mio. € vorgenommen werden, da es sich um eine voraussichtlich dauernde Wertminderung des RWE- Aktienpaketes handelt. Durch Aktienspekulation wurden mal eben Haushaltsmittel in Höhe von ca. 80 Mio. € in den Sand gesetzt. Die angekündigten hohen Dividenden sind ausgeblieben. 

Viele Kommunen, darunter Gelsenkirchen und Düsseldorf waren deutlich schlauer und haben vor mehr als 10 Jahren, bei einem Stand von ca. 50 € je Aktie einen Großteil der Aktien verkauft und mit dem Erlös zur Sanierung ihrer Haushalte beigetragen. Auch Düsseldorf hat zum richtigen Zeitpunkt verkauft, machte sich damit schuldenfrei, so dass die Kindergartenplätze heute kostenlos angeboten werden können. Was hätte man mit den verzockten 80 Mio. € in Oberhausen alles verbessern können?

Einige Ruhrgebietsstädte, so auch Oberhausen, haben sich weiter verschuldet, um von Evonik das Unternehmen Steag zu kaufen. Es kann nicht sein, dass Städte, die nur noch mit Stärkungspaketen über Wasser gehalten werden können, sich über die Steag an Kraftwerken in der Türkei und Kolumbien beteiligen. Wie soll ein Rat objektiv darüber befinden, ob die Steag ihre wirtschaftlichen Aktivitäten auch auf Indien ausdehnen soll?

BOB im Rat lehnt eine Kapitalerhöhung ab und fordert darüber hinaus den Verkauf der Anteile.

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