BOB hat ambitionierte Ziele

von BOB

„Wir wollen zweitstärkste politische Kraft werden“

Das „Bündnis Oberhausener Bürger“ (BOB) hat für die Kommunalwahl im September 2020 ehrgeizige Ziele: “Wir wollen mehr Ratsmandate erreichen als noch bei den letzten Kommunalwahlen 2014“, sagte BOB-Vorsitzender und Ratsmitglied Peter Bruckhoff. „Aufgrund unserer Erfolge haben wir an Bedeutung gewonnen und sind auf kommunaler Ebene bei den Bürger*innen gut verankert.“

Auf Anhieb wurde BOB bei der Kommunalwahl 2014 mit 8,6% der Stimmen drittstärkste politische Kraft in Oberhausen. In der Wahlzeit 2014/2020 hat BOB insbesondere an der Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung, der  Rekommunalisierung der OGM, dem Klima- und Umweltschutz, der Sicherheit und Sauberkeit, der Gesundheitsversorgung und der Seniorenpolitik mitgewirkt. Nicht überall ist der große Wurf gelungen, aber auch kleine Schritte führen zum Ziel.

Nach der letzten Ratssitzung am 22. Juni 2020 reklamierten alle Parteien den Stein zur Rekommunalisierung der OGM ins Rollen gebracht zu haben. „Das „Bündnis Oberhausener Bürger“ (BOB) hat in seinem Wahlprogramm 2014 als einziger politischer Vertreter klipp und klar eine Rückführung der Stadttöchter und Weiterführung als städtische Eigenbetriebe gefordert“, sagt BOB-Ratsherr Peter Bruckhoff. „Die BOB-Wahlforderung aus 2014 wurde jetzt endlich im Rat umgesetzt und einstimmig beschlossen. Projekt erfolgreich umgesetzt.“

Bereits in der 3. Ratssitzung in der Wahlzeit 2014/2020 am 17. November 2014 hat das „Bündnis Oberhausener Bürger“ (BOB) einen Antrag auf Durchführung eines Ratsbürgerentscheids zur Frage der Rekommunalisierung der Stadttochter OGM gestellt, der mit großer Mehrheit von SPD, CDU, Grüne und FDP abgelehnt wurde.

Erst nach dem Handy-Skandal, der zunehmenden Unzufriedenheit der Bürger*innen mit der Qualität der Leistungen der OGM und die Erkenntnis über die ökonomischen Vorteile, wurde den anderen Parteien klar, dass dem System OGM durch eine Rekommunalisierung Einhalt geboten werden müsste.

Die Bürgerbeteiligung in unserer Stadt hat deutlich zugenommen. Auch hierbei hat BOB einen großen Anteil. Immer mehr Projekte gewinnen an Bedeutung und werden von Bürger*innen mitbestimmt. Doch wir sind noch lange nicht am Ziel und werden uns weiterhin für eine aktive Bürgerbeteiligung im Rat der Stadt einsetzen.

In der nächsten Wahlperiode will sich BOB weiter für eine Mitbestimmung bei Straßenbaumaßnahmen einsetzen, da die Anlieger auch den überwiegenden Teil der Kosten tragen müssen. Bürger*innen sollen unmittelbar in die Entscheidung eingebunden werden, ob an ihrer Straße „Verbesserungs- und Erneuerungsmaßnahmen“ oder nur eine kostengünstigere „Instandhaltung“ durchgeführt wird.

Seniorenausschuss

Zudem will sich BOB für die Senior*innen einsetzen. Damit diese Bevölkerungsgruppe zu mehr Bedeutung gelangt und mehr Gehör findet, soll ein Seniorenausschuss gebildet werden.

BOB verfolgt weiterhin das Ziel, die dringend notwendige Verkehrswende herbeizuführen, allerdings nicht mit einer Brechstange, sondern mit einem sorgfältig geplanten, flächendeckenden Mobilitätskonzept, welches in Oberhausen lange überfällig ist. Der ÖPNV muss deutlich attraktiver werden, den Radverkehr gilt es durch Verbesserung der Infrastruktur zu stärken. Ziel ist es, ein intelligentes Mobilitätskonzept zu etablieren, das sowohl den Individual-, den ÖPNV-, den Fahrrad- und den Fußgängerverkehr gleichermaßen berücksichtigt.

„Mitdenken-Mitreden-Mitmachen“

Unter dem Motto „Mitdenken-Mitreden-Mitmachen“ trafen sich Ende Mai die BOB-Mitglieder, um ihre Kandidat*innen für die Wahlen am 13. September 2020 aufzustellen und ihr Wahlprogramm zu verabschieden. Mit nahezu einstimmigen Ergebnissen wurden die nominierten Kandidat*innen für die 29 Wahlbezirke, den Rat und die Bezirksvertretungen gewählt.

„Das BOB-Team ist jetzt deutlich jünger und weiblicher geworden,“ freut sich Spitzenkandidat und Ratsherr Peter Bruckhoff. „Wir reden nicht nur über eine Frauenquote, wir praktizieren sie auch. Mehr als die Hälfte der Wahlbezirke sind von Frauen besetzt. Wir dürfen uns nicht ausruhen und müssen weiterhin nach vorn schauen, wenn wir unsere ehrgeizigen Ziele erreichen wollen. Das BOB-Team brennt schon auf interessante Gespräche an den Info-Ständen und an den Haustüren. Wer sich über BOB und seine Themen informieren will ist uns herzlich willkommen. Terminabsprache unter info@buendnis-ob.de“     

Zurück