BOB: Große Anfrage zur Bürgerbeteiligung im Rat der Stadt

von Dennis Vollmer

Verwaltung soll versprochenes Beteiligungskonzept endlich offenlegen

Wann lösen Koalition und Stadtverwaltung ihr Versprechen auf mehr Beteiligung ein? In einer Großen Anfrage im Rat der Stadt am 18. Mai fordert die Fraktion Bündnis Oberhausener Bürger den Stand der „Entwicklung von Leitlinien für die systematische Bürger-/ Bürgerinnenbeteiligung in Oberhausen“ endlich offenzulegen. „Vor gut acht Monaten ist die Verwaltung mit einem Konzept beauftragt worden, seitdem arbeitet man – wie nicht anders zu erwarten - im stillen Kämmerlein“, kritisiert Fraktionschef Karl-Heinz Mellis die intransparente Vorgehensweise der Stadt.

Beteiligung - aber von Anfang an!

„Wer aber ernsthaft Beteiligung will, muss bereits von Anfang an Bürger einbeziehen. Davon sind Koalition und Verwaltung offenkundig meilenweit entfernt“, stellt Mellis fest.

Wie sollen Bürger in politische Prozesse optimal eingebunden werden, wie führt man Bürgerbeteiligung zum Erfolg? Am vergangenen Montag diskutierte der BOB-Arbeitskreis „Bürgerbeteiligung“ mit dem Experten und Landesgeschäftsführer von ‚Mehr Demokratie NRW‘ Alexander Trennheuser. „Bürger brauchen keine Spielwiesenbeteiligung“, leitete der 35-jährige Sozialwissenschaftler und Campaigner seinen Vortrag ein, gute Bürgerbeteiligung müsse vielmehr frühzeitig beginnen und vor allem ergebnisoffen sein.

Keinen Zoff mehr auf Bürgerkosten

„Die Werbeschlacht um die Linie 105, immer wieder Zoff um Straßensanierungen auf Bürgerkosten, eigenmächtiger Kauf von Schrottimmobilien, Abriss von charakteristischen Gebäuden, städtische Info-Veranstaltungen, die keinen Bürger hinter dem Ofen hervorlocken – Beispiele für mangelhafte und schlecht gemachte Beteiligungsverfahren fallen einem in dieser Stadt zu genüge ein. Wir wollen das ändern“, kommentiert Udo Sommer, Vorsitzender der BOB-Wählergemeinschaft.

 

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