BOB fordert Resolution zum Umgang mit der AfD

von Peter Bruckhoff

Das „Bündnis Oberhausener Bürger“ (BOB) möchte dem Beispiel der OB-Kandidaten der CDU, der SPD, der Grünen und der Linken folgen und zeitnah eine Resolution von Parteien und Wählergemeinschaften, Wirtschaft, Kirchen und Gewerkschaften gegen Rechts auf den Weg bringen, um so den neuen Rechten keine Plattform im Hinblick auf die Kommunalwahlen am 13. September 2020 zu bieten.

„Wir haben uns daher an alle demokratischen Parteien bzw. Wählergemeinschaften, an Vertreter der Wirtschaft, der Kirchen und der Gewerkschaften gewandt und um Teilnahme an dieser Resolution geworben, “ so BOB-Ratsmitglied Karl-Heinz Mellis. „Wir brauchen eine Zäsur im politischen Umgang mit den Rechtspopulisten der AfD und müssen klare Kante zeigen. Eine Contra-Dialog-Position ist zwangsläufig, da es keine Gesprächsgrundlage mit dieser Partei gibt.“

Oberhausen hat kein Platz für Rassismus

„Oberhausen hat kein Platz für Rassismus. An diesem Bannerprojekt haben sich fast 100 Organisationen beteiligt. Das zeigt uns, dass die demokratischen Kräfte der Stadtgesellschaft den Rechtsradikalen keinen Raum und kein Gehör zugestehen wollen, “ ergänzt BOB-Ratsmitglied Peter Bruckhoff. „Wir müssen gegenüber allen nationalistischen, rassistischen, diskriminierenden und fremdenfeindlichen Ideologien und Aktivitäten eindeutig Position beziehen und rechnen mit großer Unterstützung des Antifaschistischen Bündnis, Oberhausen für Demokratie und Toleranz. Die Stadtgesellschaft sollte sich mit dieser Resolution ausdrücklich dagegen aussprechen, rechtsextreme und rechtspopulistische Gruppierungen und

Parteien ein Podium für ihre Inszenierungen zu bieten. Mit Vertretern von diskriminierenden und menschenverachtenden Positionen darf keine Diskussion geführt werden, “ so BOB-Ratsmitglied Peter Bruckhoff weiter. „Die demokratischen Kräfte müssen sich gegen jegliche Normalität im Umgang mit Rechtsextremisten wenden. Deshalb ist uns eine gemeinsame Resolution so wichtig.“

„Wir hoffen, dass die gutwilligen Vertreter der Parteien und der Stadtgesellschaft der Resolution gegen Rechts positiv gegenüber stehen. Im nächsten Schritt könnten dann Gespräche folgen, mit dem Ziel, eine Resolution zum Umgang mit der AfD zur Kommunalwahl 2020 zu verabschieden“, erwartet BOB-Ratsmitglied Karl-Heinz Mellis.

„Wir sollten zwischen der Partei AfD und deren Wähler*innen unterscheiden. Alle demokratischen Kräfte der Stadtgesellschaft fordern wir ausdrücklich auf, sich dem Dialog und der inhaltlichen Auseinandersetzung mit den Bürger*innen, die – aus welchen Gründen auch immer – mit der AfD sympathisieren oder diese Partei gewählt haben, zu stellen, “ so BOB-Ratsmitglied Peter Bruckhoff. „Wir müssen diese Menschen, ihre Sorgen und ihre Probleme erstnehmen und ihr Vertrauen in unsere Demokratie wieder stärken und sie für demokratische Parteien und Wählergemeinschaften zurück gewinnen.“  

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