BOB - Stellungnahme zum WAZ-Artikel vom 10. August 2020 "Die Parteien im Radpolitik-Test"

Aus „organisatorischen“ Gründen war der Radpolitik-Test des ADFC Oberhausen auf die SPD, CDU, Grüne und Linke beschränkt.

Obwohl sich BOB intensiv mit der Notwendigkeit einer Verkehrswende befasst und konkrete Vorschläge in die Diskussion eingebracht hat, war der ADFC-Vorstand an den Ideen und Vorstellungen des Bündnis Oberhausener Bürger (BOB) -  immerhin drittstärkste politische Kraft in Oberhausen mit 6004 Wähler*innen – nicht interessiert.

Die Stadt Oberhausen gewährt jeder Ratsfraktion oder Ratsgruppe Haushaltsmittel, um den notwendigen sächlichen und personellen Aufwand, der ihnen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben entsteht, zu decken. So hat die Ratsgruppe „Bündnis Oberhausener Bürger (BOB)“ rund 11 000 Euro monatlich erhalten. 

Die Bündnis90/Grünen wollen künftig ein generelles Tempolimit von 40km/h auf dem Oberhausener Stadtgebiet im Stadtrat durchsetzen. Wieder wird von den Grünen ein Schnellschuss abgefeuert, der nicht realisierbar ist." Auf einigen Straßen ist es vielleicht umsetzbar, aber nicht generell. " sagt BOB Ratskandidat Ulrich Lütte

Das „Bündnis Oberhausener Bürger“ (BOB) möchte dem Beispiel der OB-Kandidaten der CDU, der SPD, der Grünen und der Linken folgen und zeitnah eine Resolution von Parteien und Wählergemeinschaften, Wirtschaft, Kirchen und Gewerkschaften gegen Rechts auf den Weg bringen, um so den neuen Rechten keine Plattform im Hinblick auf die Kommunalwahlen am 13. September 2020 zu bieten.

Das „Bündnis Oberhausener Bürger“ (BOB) hat für die Kommunalwahl im September 2020 ehrgeizige Ziele: “Wir wollen mehr Ratsmandate erreichen als noch bei den letzten Kommunalwahlen 2014“, sagte BOB-Vorsitzender und Ratsmitglied Peter Bruckhoff. „Aufgrund unserer Erfolge haben wir an Bedeutung gewonnen und sind auf kommunaler Ebene bei den Bürger*innen gut verankert.“