Homepage des „Bündnis Oberhausener Bürger e.V.“ abgeschaltet

Der Artikel „Erneutes Rätselraten um Bürgerbündnis“ in der WAZ vom 27. Februar 2018 verunsichert die Freunde von „BOB im Rat der Stadt“, so dass wir die Sachlage kurz erläutern wollen.

Bereits im Vorfeld zu dieser Jahreshauptversammlung wurde der Vorstand des Vereins durch das Telefax eines Rechtsanwalts vom 20. Februar 2018 gebeten, den Termin zu verschieben, da bei einigen Vereinsmitgliedern die satzungsgemäße Einladungsfrist von 14 Tagen nicht eingehalten wurde. Er wies darauf hin, dass etwaige Beschlüsse in dieser nicht ordnungsgemäß eingeladenen Mitgliederversammlung der Anfechtung unterliegen und forderte den Vorstand auf, die Jahreshauptversammlung unter Einhaltung der Einladungsfrist zu vertagen, um weitere, für den Verein teure und ruinöse rechtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden.

Der Vorstand beachtete den Hinweis des Rechtsanwaltes nicht und führte am Freitag, den 23. Februar 2018 um 18.30 Uhr die diesjährige Jahreshauptversammlung des Vereins „Bündnis Oberhausener Bürger e.V.“ durch. 

Unter TOP 7 „Vorstandswahlen“ wurde kein neuer Vorstand gewählt. Der in der Jahreshauptversammlung am 06. Januar 2017 gewählte, bzw. durch Kooptierung weiterer Mitglieder zusammengesetzte geschäftsführende Vorstand bestehend aus Mark Letford, seiner Lebensgefährtin Frau Carola Riesler (stellvertretende. Vorsitzende), Frau Katarzyna Barthel (stellvertretende. Vorsitzende) und dem Schatzmeister Michael Kirschner stellte sich nicht erneut zur Wahl. Auch aus der Mitgliederversammlung stellte sich kein Kandidat für die Vorstandswahl zur Verfügung. 

Der Sitzungsleiter und derzeitige Vorstandsvorsitzende Mark Letford stellte fest, dass kein neuer Vorstand und keine neuen Kassenprüfer gewählt werden konnten und schloss die Jahreshauptversammlung gegen ca. 22.40 Uhr. 

Verschiedene zweifelhafte Entscheidungen, die der Vorstand des Vereins in den letzten Monaten getroffen hat, stießen bei vielen Mitgliedern auf großen Unmut. Dies führte dazu, dass die Entscheidungen juristisch geprüft und gerichtlich bewertet wurden bzw. werden. Dadurch sind einige Kostenbescheide für bereits verlorene Rechtsstreitigkeiten im Verein eingegangen bzw. in Kürze zu erwarten. 

Die Teilnehmer der Jahreshauptversammlung mussten den Eindruck gewinnen, dass sich der gesamte geschäftsführende Vorstand der Verantwortung für sein bisheriges Handeln entziehen will. 

Bereits unmittelbar nach der Versammlung war die Homepage des „Bündnis Oberhausener Bürger e.V.“ abgeschaltet und mit folgendem Hinweis versehen: “Diese Seite verfügt über kein gültiges Impressum und wurde aus diesem Grund abgeschaltet.“ 

Die Niederschrift über die Jahreshauptversammlung soll laut Satzung im Mitgliederbereich der Homepage des Vereins unverzüglich abrufbar sein. Da aber nun die Seite abgeschaltet und somit vom Netz genommen wurde, ist eine Einsichtnahme in die Niederschrift nicht möglich. 

Der Vorstandsvorsitzende Mark Letford lässt offen, ob der Verein noch besteht. Zitat aus dem Zeitungsartikel: “Was bei BOB los ist, ob der Verein sich gar aufgelöst hat, wollte er (gemeint ist Mark Letford) auf Nachfrage unserer Redaktion nicht verraten.” 

Entsprechend der Satzung ist der Vorstand kommissarisch weiter im Amt und wir erwarten, dass er in Kürze zu einer neuen Mitgliederversammlung einladen wird. 

Basis und der entscheidende Impulsgeber

Der Verein „Bündnis Oberhausener Bürger e.V.“ sollte die Basis und der entscheidende Impulsgeber für die politische Arbeit der Gruppe „BOB im Rat der Stadt“ sein. Eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem Vorstand des Vereins war seit einiger Zeit nicht mehr möglich. 

Die parlamentarische Arbeit der Mandatsträger und Bürgermitglieder von „BOB im Rat der Stadt“ wird in gewohnter Weise fortgesetzt und ist durch die Entwicklung im Verein „Bündnis Oberhausener Bürger e.V.“ nicht berührt.