BOB fordert ein Ende der rückwärtsgewandten Politik.

Kein Verständnis hat das Bündnis Oberhausener Bürger für die Attacken des SPD-Landesbauministers Mike Groschek gegen Bürgerinitiativen: „In welcher Welt lebt der frühere Vorsitzende der SPD Oberhausen?“, kritisiert BOB-Ratsherr Peter Bruckhoff die Äußerung des NRW-Ministers.

Zweifel an der Lernfähigkeit mancher Genossen hat Bruckhoff nicht ohne Grund, denn noch zum Jahresbeginn räumte der aktuelle SPD-Vorsitzende Dirk Vöpel nach den kommunalen Wahlschlappen gegenüber der WAZ selbstkritisch ein, die Partei habe sich nicht genügend mit dem Bürger auseinandergesetzt, nicht ausreichend auf gesellschaftliche Veränderungen reagiert. „Die bürgerferne und rückwärtsgewandte Politik der alten SPD muss beendet werden. Die SPD-Basis täte gut daran, diese Position richtig zu stellen oder sich davon zu distanzieren.“

Bürgerinitiativen sieht BOB hingegen als Bereicherung: „Die Beteiligung von Bürgern ist eine sinnvolle Ergänzung der parlamentarischen Demokratie“, erläutert Norbert Mellis, BOB-Mann im Beirat für Menschen mit Behinderung, an einem Beispiel: „Noch werden zentrale Themen der Stadtentwicklung häufig ohne eine umfangreiche, echte Bürgerbeteiligung entschieden. Wenn etwa bei der derzeitigen Planung des Ausbaus des Oberhausener Autobahnkreuzes Alternativen offenbar von vorneherein ausgeschlossen werden, ist es wichtig und richtig, dass eine Bürgerinitiative mit dem Land oder der Kommune um Kompromisse ringt.“